Beiträge von Dr. Gerrit Hötzel

Viele Wege führen zu einem fertigen IT-Produkt. Denn nicht immer verfügt man neben der Idee und den maßgeblichen, neuen Ideen für ein „Produktdesign” auch über ein eigenes Werk zur Produktion, den notwendigen Beziehungen zu wichtigen Lieferanten sowie über die Ressourcen für den Vertrieb. In der Praxis haben sich deshalb verschiedene Arten der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit herausgebildet, innerhalb derer – neben anderen – häufig die Begriffe OEM, PLM, ODM und EMS verwendet werden. Die Begriffe sind im deutschen Recht nicht gesetzlich geregelt und werden in der Praxis mit leichten Unterschieden verwendet. Üblich sind die folgenden Verwendungen:

Kryptotrojaner (auch: Verschlüsselungstrojaner, Ransomeware oder Erpressungstrojaner) führen oftmals zu erheblichen Schäden, da die gesamten Daten des Unternehmens verschlüsselt werden und die Daten für den weiteren Betriebsablauf sowie die Stellung von Rechnungen fehlen. Oftmals entstehen auch „indirekte Schäden“, wenn z. B. Daten für Meldungen an das Finanzamt nicht mehr zugänglich sind. Sind aktuelle Backups vorhanden, kann die Situation oftmals mit einem „Schrecken“ und einem noch überschaubaren Schaden erledigt werden. Was aber gilt, wenn es an aktuellen Backups fehlt? Welche Möglichkeiten bestehen?Update (2020): Bitte beachten Sie auch unseren Beitrag Ransomware: Lösegeldzahlung kann rechtswidrig sein.

Moderne Onlineplattformen sind oftmals als ein Software as a Service (SaaS) ausgestaltet. Wirtschaftlich ist damit das Ziel verbunden, dem Kunden eine Dienstleistung anzubieten und ihn von dem Aufwand von Wartung und Pflege zu entlasten. Der Vertrag ist dabei als Dauerschuldverhältnis ausgestaltet, bei der die Vergütung nach bestimmten Zeiteinheiten (oftmals monatlich oder jährlich) zu bezahlen ist. Aber wie sind die AGB zu gestalten und welche rechtlichen Anforderungen bestehen dabei?

Überblick über die rechtlich notwendigen Schritte
Die Gestaltung eines Onlineshops aus rechtlicher Sicht umfasst die Prüfung und Gestaltung verschiedener Teile des Onlineshops. Regelmäßig ist es erforderlich:

Welche Schutzmöglichkeiten gibt es?

Bei der Entwicklung von eigener, proprietärer Software wird häufig auf Open-Source-Software zurückgegriffen, um „das Rad nicht neu zu erfinden“. Es wird z. B. eine freie JPG-Bibliothek in die eigene Software eingebunden oder der Linux-Kernel in eine Embedded Software oder Firmware einbezogen. Die betreffende Open-Source-Software steht dabei unter eigenen Open-Source-Lizenzbedingungen, die einzuhalten sind. Im Falle von Lizenzverstößen können Dritte u. a. Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Im Open-Source-Bereich kann jedoch noch eine gravierendere Folge eintreten: Es kann die gesamte eigene Software kostenlos im Quellcode zu veröffentlichen sein. Dies ist der sog. Copyleft-Effekt oder die „Infizierung“ der eigenen Software durch die Open-Source-Lizenz.

OLG Köln, Urteil vom 03.02.2016, Az. 6 U 39/15

Das Unterlassungsklagengesetz ist geändert worden.

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist im Amtsblatt veröffentlicht worden und wird damit im Mai 2018 in Kraft treten. Es besteht damit kein akuter Umsetzungsbedarf. Ab Mai 2018 sollten die neuen Vorschriften jedoch eingehalten werden.

Im März 2016 wurde die bisherige Gemeinschaftsmarkenverordnung durch die neue Unionsmarkenverordnung ersetzt. Dies hat einige rechtliche Änderungen zur Folge. Von Bedeutung ist bei einigen Altmarken insbesondere die Nachmeldung von Waren und Dienstleistungen bis spätestens Spetember 2016.

LG Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. 12O 151/15

Die Gemeinschaftsmarke heißt nun Unionsmarke. Das Markenamt heißt anstatt HABM nun EUIPO (European Union Intellectual Property Office). Neben den Namensänderungen sind zahlreiche Detailänderungen aufgrund der neuen Unionsmarkenverordnung erfolgt.