Beiträge von Dr. Gerrit Hötzel

29. Mai 2020 Künstliche Intelligenz (KI), Algorithmus, Daten und DSGVO Was gilt hinsichtlich der Daten einer Künstlichen Intelligenz?

Vieles im Bereich „Künstliche Intelligenz“ (KI) ist rechtlich noch ungeklärt. Aktuell von besonderem Interesse ist, was hinsichtlich der Daten gilt, die für das Training einer Künstlichen Intelligenz verwendet werden und was rechtlich hinsichtlich der fertig trainierten Künstlichen Intelligenz gilt, in der die Trainingsdaten in irgendeiner Form enthalten sind (z. B. dem Algorithmus).

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29. Mai 2020 Übersicht Datenschutzkonferenz (DSK): Orientierungshilfe zur E-Mail-Sicherheit

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat aktuell ihre Orientierungshilfe für die Ausgestaltung der IT-Sicherheit von E-Mails veröffentlicht. Bayern stimmte gegen diese Positionierung.

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28. Mai 2020 Das Homeoffice datenschutzkonform ausgestalten Datenschutz

Aufgrund der Coronapandemie haben viele Unternehmen die Tätigkeit ihrer Mitarbeiter kurzfristig in das Homeoffice verlegt. Zahlreiche im Unternehmen spätestens seit dem Geltungsbeginn der DSGVO in 2018 fein austarierten Abläufe sind damit durcheinander geraten. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden hatten zu Beginn der Pandemie noch angedeutet, nachsichtig zu sein. Diese anfängliche Nachsicht dürfte jedoch nun enden, nachdem ausreichend Zeit bestand, die notwendigen datenschutzrechtlichen Ausgestaltungen vorzunehmen. Was ist datenschutzrechtlich also zu tun?

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30. März 2020 DSGVO: Videotelefonie in Zeiten von COVID-19 Einsatz von Lösungen für Videokonferenzen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW) hat am 27.03.2020 eine Stellungnahme zum Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Videotelefonie) unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten veröffentlicht.

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25. März 2020 DSGVO-Verstoß durch Home-Office bei Auftragsverarbeitungsvereinbarungen (AVV)

Zahlreiche Unternehmen beauftragen Dritte mit der Erledigung technischer und sonstiger Dienstleistungen. So kann ein Unternehmen U z. B. ein IT-Systemhaus oder einen Softwarelieferanten mit Wartungs- und Pflegeleistungen hinsichtlich der Software und Hardware beauftragen. Ähnlich können externe Marketingunternehmen für Newsletterkampagnen beauftragt werden. Um die Anforderungen der DSGVO im Hinblick auf personenbezogene Daten hierbei einzuhalten, wird oftmals eine Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung; kurz: AVV) abgeschlossen. Diese bereitet bei einem plötzlichen Home-Office nun Schwierigkeiten.

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18. März 2020 Coronavirus und Datenschutz Fragen an die Mitarbeiter, Meldepflichten und Risiken beim Home Office

In vielen Unternehmen finden anlässlich der Pandemie mit dem Coronavirus (das Virus Sars-CoV-2 bzw. die Erkrankung COVID-19) ad hoc Änderungen der gesetzten Betriebsabläufe statt. Zahlreiche Maßnahmen betreffen den Datenschutz. Im Folgenden wird schlagwortartig auf einige der häufigsten Fragen aus der Praxis eingegangen:

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10. Okt. 2019 Open-Source-Software Docker und Open-Source-Lizenzen FOSS-Compliance / Open-Source-Compliance

Wenn Open-Source-Software eingesetzt wird, müssen die Lizenzbedingungen für die Open-Source-Software eingehalten werden. Das ist nicht neu. Was gilt jedoch, wenn Open-Source-Software im Rahmen von Containervirtualisierungen wie Docker durch Docker-Images u. ä. genutzt wird — welche lizenzrechtlichen Anforderungen sind nun zu beachten?

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17. Apr. 2019 Open Innovation Die Zukunft ohne NDA?

Unter dem Stichwort „Open Innovation“ oder „Offene Innovation“ wird überlegt, ob es für den Innovationsprozess, also die Entwicklung von Know-how, Ideen etc., besser ist, sich offen und ohne Restriktionen mit anderen Unternehmen auszutauschen. Dies steht im Gegensatz zu einer „geschlossenen Innovation“, die im Wesentlichen aus rein unternehmensinterner Forschung und Entwicklung besteht. Häufig wird „Open Innovation“ dabei mit einem Verzicht auf Geheimhaltungsvereinbarungen („NDA“) und Kooperationsvereinbarungen gleichgesetzt. Doch gibt es auch bei der Open Innovation Abstufungen, die nachfolgend näher betrachtet werden.

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2. Feb. 2018 SaaS (Software as a Service) / AGB / Nutzungsbedingungen

Moderne Onlineplattformen sind oftmals als ein Software as a Service (SaaS) ausgestaltet. Wirtschaftlich ist damit das Ziel verbunden, dem Kunden eine Dienstleistung anzubieten und ihn von dem Aufwand von Wartung und Pflege zu entlasten. Der Vertrag ist dabei als Dauerschuldverhältnis ausgestaltet, bei der die Vergütung nach bestimmten Zeiteinheiten (oftmals monatlich oder jährlich) zu bezahlen ist. Aber wie sind die AGB zu gestalten und welche rechtlichen Anforderungen bestehen dabei?

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16. Jan. 2018 Neue Anforderungen an die Einwilligung und Informationspflichten bei der Datenerhebung nach der DSGVO

Einwilligungen sind oftmals das einzige Mittel mit denen Newsletter versendet, Unterauftragnehmer eingebunden, Cloud-Dienste genutzt oder Kundendatenbanken aufgebaut werden können. Einwilligungen sind schlicht ein zentrales Element, um jegliche datenschutzrechtliche Hürde zu nehmen. Ab dem 25.05.2018 gilt bekanntlich anstatt des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die einige zentrale Änderungen hinsichtlich der Einwilligung mit sich bringt.

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8. Jan. 2018 Sind verschlüsselte Daten personenbezogene Daten? Oder kann bei verschlüsselten Daten das Datenschutzrecht ignoriert werden?

Häufig wird das Argument angeführt, dass Daten verschlüsselt würden und daher nicht personenbezogen seien. Wird z. B. ein Backup der Kundendatenbank angefertigt und bei einem IT-Dienstleister gespeichert, wird argumentiert, dass keine datenschutzrechtlich relevante Verarbeitung vorläge. Ist das zutreffend?

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28. Nov. 2017 Datenschutz und Datenschutz-Compliance gemäß DSGVO / GDPR

Seit dem 25.05.2018 ist das altbekannte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) aufgehoben und es gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO / GDPR). Die DSGVO wirkt als Verordnung dabei ohne weiteren Umsetzungsakt durch die Mitgliedsstaaten als direkt geltendes Recht. Die Datenschutzgrundverordnung führt zu einer erfreulichen Vereinheitlichung der Normen innerhalb der EU, sodass insbesondere grenzüberschreitende Vorgänge innerhalb der EU nun deutlich rechtssicherer und zügiger zu gestalten sind. Allerdings sieht die DSGVO erhebliche Bußgelder im Falle von Verstößen vor. Betrug der Bußgeldrahmen nach dem BDSG noch bis zu 0,3 Mio. EUR, beträgt er nach der DSGVO nun bis zu 20 Mio. EUR oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Art. 83 DSGVO soll das Bußgeld zwar verhältnismäßig sein, aber „in jedem Einzelfall [...] abschreckend“. Auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften sollte daher spätestens ab dem 25.05.2018 im Rahmen der Unternehmenscompliance deutlich genauer geachtet werden.Die DSGVO enthält zahlreiche Neuerungen, darunter:

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