Aktuelle Beiträge zu IP/IT Stuttgart

31. Juli 2020 Markenrecht: Vertriebs- und Markenschutz im internationalen Verkehr insbesondere in China

Mit keinem anderen Land wird der Begriff „Markenpiraterie“ (gefälschte Produkte) häufiger assoziiert als mit der VR China. Hersteller in der EU erleiden nach Angaben des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durch importierte Fälschungen zuletzt jährlich Einnahmeausfälle von 60 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Vor allem mittelständische Unternehmen scheuen deshalb den so lukrativen chinesischen Markt, da ein Verkauf eigener die Gefahr von Fälschungen steigert. Dennoch erhöht sich die Exportquote kontinuierlich. Allein in 2019 wurden Waren im Wert von 95,97 Mrd. Euro aus Deutschland exportiert.

IP/IT Stuttgart
29. Juli 2020 Online-Marktplätze: neue Vorgaben aufgrund der P2B-Verordnung zur Nichtigkeit von AGB und weitere Vorgaben

Internet-Markplätze, auf denen Unternehmer Angebote einstellen können und Verbraucher die Angebote annehmen können, bestehen zahlreich. Für solche sog. Online-Vermittlungsdienste gilt seit Mitte Juli 2020 die P2B-Verordnung (Platform-to-Business-Verordnung, EU-Verordnung 2019/1150). Die P2B-Verordnung enthält zahlreiche Anforderungen an die Ausgestaltung der Plattform seitens des Plattformbetreibers, insbesondere zur Gestaltung der AGB. Fehlen bestimmte Regelungen sind die AGB ganz oder teilweise nichtig und es besteht die Gefahr von Abmahnungen.

IP/IT Stuttgart
24. Juni 2020 Glücksspiel im Internet und der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021

Im März 2020 wurde von den Länderregierungen ein neuer GlüStV für 2021 beschlossen („GlüStV-2021“). Was gilt nach dem aktuellen Recht und dem neuen GlüStV-2021 für Glücksspiele im Internet? Ist die erwartete Liberalisierung des Glückspielrechts erfolgt?

IP/IT Stuttgart
16. Juni 2020 Datenschutzkonferenz: Neue Vorgaben für Google Analytics

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat aktuell einen Beschluss zum Einsatz von Google Analytics gefasst. Darin befinden sich einige – nach den letzten Entwicklungen in der Rechtsprechung jedoch nicht überraschende – Klarstellungen. Insbesondere ist es von Bedeutung, dass die DSK davon ausgeht, dass keine Auftragsverarbeitungen mit Google mehr abgeschlossen werden dürfen.

IP/IT Stuttgart
29. Mai 2020 Datenschutzkonferenz (DSK): Orientierungshilfe zur E-Mail-Sicherheit

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat aktuell ihre Orientierungshilfe für die Ausgestaltung der IT-Sicherheit von E-Mails veröffentlicht. Bayern stimmte gegen diese Positionierung.

IP/IT Stuttgart
29. Mai 2020 Künstliche Intelligenz (KI), Algorithmus, Daten und DSGVO Was gilt hinsichtlich der Daten einer Künstlichen Intelligenz?

Vieles im Bereich „Künstliche Intelligenz“ (KI) ist rechtlich noch ungeklärt. Aktuell von besonderem Interesse ist, was hinsichtlich der Daten gilt, die für das Training einer Künstlichen Intelligenz verwendet werden und was rechtlich hinsichtlich der fertig trainierten Künstlichen Intelligenz gilt, in der die Trainingsdaten in irgendeiner Form enthalten sind (z. B. dem Algorithmus).

IP/IT Stuttgart
29. Mai 2020 Übersicht Datenschutzkonferenz (DSK): Orientierungshilfe zur E-Mail-Sicherheit

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat aktuell ihre Orientierungshilfe für die Ausgestaltung der IT-Sicherheit von E-Mails veröffentlicht. Bayern stimmte gegen diese Positionierung.

IP/IT Stuttgart
28. Mai 2020 Das Homeoffice datenschutzkonform ausgestalten Datenschutz

Aufgrund der Coronapandemie haben viele Unternehmen die Tätigkeit ihrer Mitarbeiter kurzfristig in das Homeoffice verlegt. Zahlreiche im Unternehmen spätestens seit dem Geltungsbeginn der DSGVO in 2018 fein austarierten Abläufe sind damit durcheinander geraten. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden hatten zu Beginn der Pandemie noch angedeutet, nachsichtig zu sein. Diese anfängliche Nachsicht dürfte jedoch nun enden, nachdem ausreichend Zeit bestand, die notwendigen datenschutzrechtlichen Ausgestaltungen vorzunehmen. Was ist datenschutzrechtlich also zu tun?

IP/IT Stuttgart
30. März 2020 DSGVO: Videotelefonie in Zeiten von COVID-19 Einsatz von Lösungen für Videokonferenzen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW) hat am 27.03.2020 eine Stellungnahme zum Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Videotelefonie) unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten veröffentlicht.

IP/IT Stuttgart
25. März 2020 DSGVO-Verstoß durch Home-Office bei Auftragsverarbeitungsvereinbarungen (AVV)

Zahlreiche Unternehmen beauftragen Dritte mit der Erledigung technischer und sonstiger Dienstleistungen. So kann ein Unternehmen U z. B. ein IT-Systemhaus oder einen Softwarelieferanten mit Wartungs- und Pflegeleistungen hinsichtlich der Software und Hardware beauftragen. Ähnlich können externe Marketingunternehmen für Newsletterkampagnen beauftragt werden. Um die Anforderungen der DSGVO im Hinblick auf personenbezogene Daten hierbei einzuhalten, wird oftmals eine Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung; kurz: AVV) abgeschlossen. Diese bereitet bei einem plötzlichen Home-Office nun Schwierigkeiten.

IP/IT Stuttgart
18. März 2020 Coronavirus und Datenschutz Fragen an die Mitarbeiter, Meldepflichten und Risiken beim Home Office

In vielen Unternehmen finden anlässlich der Pandemie mit dem Coronavirus (das Virus Sars-CoV-2 bzw. die Erkrankung COVID-19) ad hoc Änderungen der gesetzten Betriebsabläufe statt. Zahlreiche Maßnahmen betreffen den Datenschutz. Im Folgenden wird schlagwortartig auf einige der häufigsten Fragen aus der Praxis eingegangen:

IP/IT Stuttgart
10. Okt. 2019 Open-Source-Software Docker und Open-Source-Lizenzen FOSS-Compliance / Open-Source-Compliance

Wenn Open-Source-Software eingesetzt wird, müssen die Lizenzbedingungen für die Open-Source-Software eingehalten werden. Das ist nicht neu. Was gilt jedoch, wenn Open-Source-Software im Rahmen von Containervirtualisierungen wie Docker durch Docker-Images u. ä. genutzt wird — welche lizenzrechtlichen Anforderungen sind nun zu beachten?

IP/IT Stuttgart

1
2
3
4
5