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27. Jan. 2021 Organisatorische Voraussetzungen für einen erfolgreichen Strahlenschutz im Krankenhaus, Medizinischen Versorgungszentren und Praxen

In Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren und radiologischen Praxen werden unterschiedliche künstliche Strahlungen zu diagnostischen und therapeutischen Zwecken eingesetzt. Die Anforderungen an den Strahlenschutz werden im Strahlenschutzgesetz und in der Strahlenschutzverordnung geregelt.

Medizin- und Sozialrecht
27. Jan. 2021 Entwöhnung nur nach vorheriger Gewöhnung möglich? Entwöhnung nur nach vorheriger Gewöhnung

Die Abrechnung von Beatmungsstunden führen regelmäßig zu Streit zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass es hier auf die stundengenaue Dokumentation der Beatmungsstunden ankommt: Die abzurechnenden DRG stellen auf die Überschreitung bestimmter Grenzwerte ab (z. B. wird die DRG A13H nur kodiert, wenn der Patient über 95 Stunden beatmet wurde). Die Krankenkassen bzw. der Medizinische Dienst prüfen hier genaustens, ob sich die abgerechneten Beatmungsstunden auch aus der Patientenakte ablesen lassen.

Medizin- und Sozialrecht
31. Dez. 2020 Weitere gesetzliche Veränderungen und Ergänzungen im Vereins- und Stiftungsrecht zum Jahreswechsel 2020/21 hinsichtlich Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Zum Jahreswechsel 2020/21 wurde der Bundesgesetzgeber noch einmal aktiv und hat auch im Vereins- und Stiftungsrecht weitere gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beschlossen.

NPOen, kirchliche und soziale Einrichtungen
29. Dez. 2020 Gesetzliche Neuregelung für Mietverhältnisse in der SARS-CoV-2-Pandemie

Der Bundestag hat am 17.12.2020 das „Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht“ verabschiedet.

Immobilienrecht, öffentliches & privates Baurecht, Vergaberecht
26. Nov. 2020 DiGA: Keine US-Dienstleister zulässig Apps / Medizinrecht

Die „App auf Rezept“ ist durch das Digitale-Versorgung-Gesetz nun möglich, mit dem digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt wurden. DiGA haben jedoch erhebliche, zusätzliche Anforderungen einzuhalten. Einzuhalten ist zwar auch der Datenschutz gemäß der DSGVO. Die zum Teil bereits engen Erlaubnistatbestände der DSGVO werden für DiGA jedoch nochmals eingeschränkt.

IP/IT Stuttgart
25. Nov. 2020 DiGA: Der Weg zur Erstattung einer „App auf Rezept“ durch die gesetzlichen Krankenkassen Apps / Medizinrecht

Durch das Digitale-Versorgung-Gesetz wurden digitalen Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt. Hierdurch können Medical Apps in ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte („BfArM“) geführtes Verzeichnis aufgenommen werden. Anschließend können die Apps von Ärzten verschrieben werden. Es handelt sich also um die „App auf Rezept“.

IP/IT Stuttgart
20. Nov. 2020 Probleme bei der Anpassung der Gehälter auf Tarifniveau in der außerklinischen Intensivpflege Was ist bei Vergütungsverhandlungen zu beachten?

Bekanntlich schließen Leistungserbringer der außerklinischen Intensivpflege mit den Krankenkassen (derzeit noch einzeln, zukünftig mit den Krankenkassen gemeinsam und einheitlich) Verträge über die Leistungserbringung, in denen dann auch die Vergütung geregelt wird. Gemäß. § 132l Abs. 5 S. 2 SGB V n.F.(§ 132a Abs. 4 Satz 7 SGB V a. F) kann dabei die Bezahlung von Gehältern bis zur Höhe tarifvertraglich vereinbarter Vergütungen sowie entsprechender Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen nicht als unwirtschaftlich durch die Krankenkassen abgelehnt werden. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Leistungserbringer berechtigt sind Gehälter bis zur Höhe tarifvertraglich vereinbarter Vergütungen an ihre Mitarbeiter zu zahlen und dies durch die Krankenkasse refinanziert werden muss.

Medizin- und Sozialrecht
18. Nov. 2020 Rechtliche Probleme bei Plattformen und Portalen im Medizin- und Gesundheitsbereich

Es gibt in den letzten Jahren – nicht nur seit der Corona-Krise – immer mehr Portale mit medizinischen Informationen oder sogar medizinischen Dienstleistungen, wie z.B. Zweitmeinungsportale, wissenschaftliche Informationsportale für Patienten oder Ärzte, Bewertung von Medikamenten, Symptom-„Checker“. Zahlreiche neue Portale sind gerade jetzt in Corona-Zeiten kurzfristig entstanden oder sind im Entstehen, z.B. telemedizinische Angebote, Vermittlungsportale wie Terminvermittlung. In der Beratung solcher Portale gibt es typische rechtliche Probleme, die es zu beachten gilt:

Digital & Analog, IT-Recht, Urheberrecht, E-Commerce
11. Nov. 2020 DSGVO: Keine wirksame Einwilligung bei vorausgewähltem Kästchen

Der EuGH hat heute klargestellt, dass keine wirksame Einwilligung vorliegt, wenn in einem unterschrieben Vertrag eine Checkbox zur Erteilung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung vorausgewählt ist:

IP/IT Stuttgart
9. Nov. 2020 BGH: Informationen zur Streitbeilegung kumulativ auf Webseiten und in AGB E-Commerce

Der BGH hat klargestellt, dass Unternehmer die Informationen zu Streitbeilegungsverfahren nach § 36 VSBG kumulativ sowohl auf der Webseite als auch in AGB (wenn AGB verwendet werden) zu erteilen hat. Die Entscheidung ist wenig überraschend - auch wenn der Gesetzeswortlaut nicht ganz eindeutig ist.

IP/IT Stuttgart
29. Okt. 2020 Verlängerung der gesetzlichen Regelungen im Vereins- und Stiftungsrecht nach dem GesRuaCOVBekG bis 31.12.2021 - Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Im Beitrag auf der VOELKER-Homepage „Aktuelle gesetzliche Regelungen im Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ vom 26. März 2020 haben wir darüber informiert, wie und mit welchen zivilrechtlichen Inhalten der Bundesgesetzgeber im Vereins- und Stiftungsrecht recht schnell gesetzgeberisch auf die COVID-19-Pandemie reagiert hat, sowie eine erste damalige Einschätzung dazu gegeben.

NPOen, kirchliche und soziale Einrichtungen
20. Okt. 2020 Neue Update-Verpflichtung für Medizinprodukte aus oder mit Software Medizinprodukte

Für Medizinprodukte aus oder mit Software wird sich in 2021 aufgrund zweier neuer EU-Richtlinien zum Warenkauf und zu digitalen Inhalten einiges ändern.

IP/IT Stuttgart

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